Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Mitgliedschaft bei OMOKEYA

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

a. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Mitgliedschaft in der Omokeya Fach-Community gelten für die Teilnahme von Unternehmen bzw. Unternehmern des Gesundheitsgewerbes am Abo-Modell (nachfolgend „Mitgliedschaft“) der

Omokeya GmbH

Brechtelstr. 27

69126 Heidelberg

Vertreten durch: Herrn Dr. Jan Kurt Walter Sandler

Kontakt:

Telefon: +49 (0) 6221 32 61 873

E-Mail: kontakt@omokeya.de

Eintragung im Handelsregister: Amtsgericht Mannheim, HRB 734637 (nachfolgend „Omokeya“).

b. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Mitglieds erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Mitglieds die Leistung an das Mitglied vorbehaltlos ausführen. Zusätzlich gelten die Bestimmungen der Autorenvereinbarung.

c. Wenn du Mitglied wirst, kannst du auf diejenigen, Produkte oder Dienstleistungen von Omokeya zugreifen, für die du eine Mitgliedschaft hast.

d. Der Vertrag gilt ebenso für deine Nutzung aller Funktions- und Ausstattungsmerkmale, Plug-ins, Anwendungen, Inhalte, Downloads und/oder anderer Dienste, die Omokeya nach eigenem Ermessen anbietet und deren Eigentümer Omokeya ist, die Omokeya kontrolliert und dir zur Verfügung stellt.

e. Du wirst hiermit darauf hingewiesen, dass du sämtliche anzuwendenden Gesetze einhalten musst. Du verpflichtest dich außerdem, unsere Dienstleistungen nicht für ungesetzliche, schädliche, bedrohende, missbräuchliche, belästigende, unerlaubte, diffamierende, vulgäre, obszöne, verleumderische, hasserfüllte oder rassisch oder ethnisch beleidigende Zwecke (oder für andere Zwecke, die anderweitig anstößig sind) zu verwenden.

2. Annahmebedingungen

a. Um unsere Dienstleistungen zu nutzen, musst du diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen. Sie regeln deine Nutzung unserer Dienstleistungen.

b. Wenn du die Datenschutzerklärung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht annimmst, hast du keinen Anspruch auf Zugang zu unseren Dienstleistungen.

c. Wenn du

(i) unsere Dienstleistungen nutzt

(ii) klickst, um Mitglied zu werden und/oder sich anzumelden und/oder

(iii) ein Feld markierst, um anzugeben, dass du diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmst

(je nachdem welche Möglichkeit in Frage kommt), nehmen wir dies als deine Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und deiner Einwilligung in deren Inhalt.

d. Omokeya behält sich das Recht vor, die Aufnahme für ihre Dienstleistungen nach ihrem eigenen freien Ermessen anzubieten.

e. Durch die Nutzung unserer Dienstleistungen erklärst du und sicherst zu, dass du in dem Rechtsgebiet, in dem du wohnst, geschäftsfähig bist.

f. Omokeya verlangt von allen Benutzern, dass sie sich verpflichten, die Datenschutzerklärung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzunehmen, insbesondere durch Regelungen des Verhaltenskodex in Ziffer 11 weiter unten.

3. Vetragsabschluss

1. Die im Online-Shop von Omokeya enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens Omokeya dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch dich / das Mitglied.

2. Du kannst das Angebot über das integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibst du, nachdem du die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hast, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

3. Omokeya kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

• indem Omokeya dem Mitglied eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Mitglied maßgeblich ist. In dieser E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus dem Antrag, den AGB und unserer Annahmeerklärung) dem Mitglied von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Oder

• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

4. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

4. Widerrufsrecht – Rücktritt von deiner bezahlten Mitgliedschaft

WENN DU EINE MITGLIEDSCHAFT KAUFST, HAST DU EIN RÜCKTRITTSRECHT, DAS DU INNERHALB VON 30 (DREIßIG) TAGEN AB BEGINN DEINES BEZAHLTEN ABONNEMENTS DER DIENSTLEISTUNGEN OHNE KONVENTIONALSTRAFE AUS EINEM GRUND WAHRNEHMEN KANNST.

DEINE WIDERRUFSFRIST LÄUFT NACH 30 (DREIßIG) TAGEN AB DEM TAG DES VERTRAGSSCHLUSSES AB.

a. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns an info@omokeya.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

b. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Muster-Widerrufsformular

An:

Omokeya GmbH – Deutschland

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung.

Bestellt am:

Name des Mitglieds:

Anschrift des Mitglieds:

Unterschrift des Mitglieds (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum:

c. Du kannst das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machst du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir dir unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

d. Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt habst, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

5. Konten, Zugang und Sicherheit

1. Durch eine Mitgliedschaft bei Omokeya.de erhältst du zusätzlich zum im Netz öffentlichen Angebot auf omokeya.de Zugang auf die exklusiv nur Mitgliedern angebotenen Dienstleistungen und Inhalte (z.B Fachbeiträge, E-Books im PDF-Format, Anwendungen), die du herunterladen und nutzen kannst. Um sich als Mitglied anzumelden, ist folgendes zu tun:

2. Klicke auf der Homepage von Omokeya.de oben in der Menüleiste zunächst auf den Link “Mitglied werden”. Klicke auf der dann erscheinenden Seite auf den Hinweis “Zur Anmeldung”. Fülle das nun erscheinende Online-Formular aus. Abschließend bestätige deine Angaben und dass du eine Mitgliedschaft eingehen willst.

3. Kurz danach sendet dir omokeya.de eine Bestellbestätigung (gemäß Ziffer 2 dieser AGB) an die von dir bei der Anmeldung angegebene E-Mailadresse.

4. Das Mitglied kann auf unserer Webseite nach Auswahl des gewünschten Tarifs und
Leistungsumfangs und Eingabe seiner persönlichen Daten durch Anklicken der Schaltfläche
“Kostenpflichtig bestellen” einen verbindlichen Antrag auf Abschluss einer
Mitgliedschaftsvereinbarung (im Folgenden auch „Vertrag“) abgeben. Das Mitglied enthält
unverzüglich eine Empfangsbestätigung, die mit der Annahmeerklärung durch uns verbunden
ist. Um jetzt mit deinem Passwort in den Mitgliederbereich zu gelangen, öffnest du https://omokeya.de/mein-konto/. Im dann angebotenen Formular trägst du zunächst die von dir bei der Anmeldung angegebene E-Mailadresse oder deinen Benutzernamen ein. Danach gibst du das von dir bereits festgelegte Passwort ein und bestätigst dann deine Angaben.

5. Hast du Benutzername und Passwort richtig eingetragen, wirst du im geschlossenen Bereich von omokeya.de angemeldet und kannst auf das gesamte omokeya.de-Angebot nur für Mitglieder zugreifen. Über einen Klick auf oben in der Menüleiste von omokeya.de platzierten Punkt “Mein Konto” gelangst du auf dein persönliches Konto auf omokeya.de. Hier kannst du jederzeit dein Passwort, deine persönliche Adresse, ggf. die Firmenadresse, deine Emailadresse, Bankverbindung, usw. ändern. Außerdem kannst du dein Abo wechseln oder das Abo kündigen.

6. Dein Benutzername und das Kennwort müssen persönlich und vertraulich sein. Um Betrug oder Phishing vorzubeugen, muss jedes Mitglied sie vertraulich verwahren und verpflichtet sich, sie keinen Dritten oder anderen Mitgliedern gegenüber mitzuteilen oder zu offenbaren.

7. Wir behalten uns vor, Folgendes zu entfernen:

(i) Informationen und/oder Beiträge, die gegen den Omokeya Verhaltenskondex verstoßen.

(ii) Das Konto eines Mitglieds, das länger als 6 Monate nach dem Ende eines Abonnements oder niemals nach Annahme einer Mitgliedschaft verwendet wurde, nach Verifizierung, dass kein Abonnement läuft.

8. Jeder Benutzer verpflichtet sich, keine Tätigkeit auszuführen, die wahrscheinlich den Betrieb der Dienstleistungen behindern kann, und verpflichtet sich, keine Viren, Spam, Software-Anwendungen etc. zu verbreiten oder die Verbreitung zu organisieren.

6. Preise, Laufzeit und Kündigung

a. Für das abgeschlossene omokeya.de-Abonnement wird dem Mitglied ein jährlicher Beitrag in EURO berechnet. Die Höhe dieses Jahresbeitrags bestimmt sich nach der auf der omokeya.de Webseite bzw. dem in deiner Bestellbestätigung angegebenen Betrag. Bei den genannten Preisen handelt es sich grundsätzlich um Bruttopreise. Diese enthalten bereits die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. In jeder Rechnung wird der Bruttopreis, die enthaltene Mehrwertsteuer und der Nettopreis ausgewiesen.

b. Deine Mitgliedschaft bei Omokeya läuft für einen Zeitraum von 12 Monaten ab erfolgreicher Anmeldung und Bestätigung. Sie verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern sie nicht von einer Partei mit einer Frist von 30 Tagen zum Vertragsende gekündigt wird. Eine ordentliche Kündigung während der Vertragslaufzeit durch das Mitglied ist nicht möglich.

c. Omokeya ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Mitglieds zu kündigen, weil dieses Mitglied diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt hat. In diesem Fall hat das Mitglied keinen Anspruch auf Erstattung für die bis zum Ablauf des Kontos verbleibende Zeit, unbeschadet des von uns angestrebten Schadenersatzes als Ausgleich für den erlittenen Verlust.

d. Wenn wir die Mitgliedschaft eines Mitglieds im alleinigen Ermessen aus anderen Gründen als der Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Mitglied durch Omokeya kündigen, hat das Mitglied Anspruch auf Erstattung für die bis zum Ablauf des Kontos verbleibende Zeit.

e. Für den Fall, dass das Mitglied einen gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschuldeten Betrag nicht zahlt, gilt:

(i) Wir behalten uns das Recht vor, deinen Zugang auszusetzen, bis die ausstehende Zahlung eingeht, oder den Vertrag ohne Vorankündigung zu beenden. Die Vertragslaufzeit bleibt von der vorübergehenden Schließung unberührt.

(ii) Wir können gemäß geltendem Recht Schulden nachträglich für einen angemessenen Zeitraum an eine externe Inkassostelle zur Eintreibung weiterleiten. Die externe Inkassostelle wird Inkassogebühren auf den überfälligen Kontosaldo berechnen.

7. Nutzungsrechte an Videoaufzeichnungen und sonstigen Beiträgen; Weitergabeverbot

1. Dem Mitglied wird im Rahmen seiner Mitgliedschaft ein Nutzungsrecht eingeräumt, die von Omokeya angebotenen digitalen Inhalte wie Fachbeiträge, E-Books, Tools, usw. für eigene Zwecke zu verwenden, als Download herunterzuladen, auszudrucken oder auf dem eigenen Rechner zu nutzen und zu archivieren. Das Nutzungsrecht beginnt mit der Bereitstellung des Zugangs zum geschlossenen Bereich von Omokeya nach der Anmeldung und der Bereitstellung von Login und Passwort. Dabei darf das Mitglied die von ihm bezogenen Inhalte – sei es gegen Entgelt oder unentgeltlich – nicht an Dritte weitergeben, veröffentlichen, vermieten, verleihen oder in anderer Form Kopierrechte abtreten. Insbesondere darf das Mitglied Dritten keinen Zugriff auf die digitalen Inhalte auf Omokeya ermöglichen, etwa durch Weitergabe von Benutzername und Passwort.

2. Die auf omokeya.de bereitgestellten Inhalte sind durch Omokeya und die jeweiligen Autoren oder Lizenzgeber urheberrechtlich geschützt. Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere die des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der digitalen Speicherung, der Verarbeitung oder der Verbreitung in Computernetzen bleiben – auch auszugsweise – ausschließlich den Urhebern oder Lizenzinhabern vorbehalten.

3. Die Mitglieder von Omokeya erhalten ein Nutzungsrecht, jedoch keinerlei Eigentum oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen. Mit jeder Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung – sei es online oder in gedruckter Form – wird Urheberrecht verletzt.

4. Dies gilt jedoch nicht für die Fälle, in denen auf omokeya.de angebotene Inhalte von Omokeya ausdrücklich von einer solchen Nutzungsbeschränkung ausgenommen sind. Diese Inhalte dürfen im Rahmen der dem jeweiligen Werk jeweils zugeordneten Lizenzbedingungen vervielfältigt, weiterverbreitet und ggf. auch bearbeitet werden. Omokeya übernimmt jedoch keine Haftung oder Kosten für einen Rechtsstreit, wenn Dritte gegen eine Veröffentlichung solcher Inhalte rechtlich vorgehen und eine Urheberrechtsverletzung behaupten.

5. Im Omokeya Experten-Netzwerk können u.a. digitale Inhalte unter teilweiser Mitwirkung von Mitgliedern erstellt werden. Diese sind insbesondere Online-Veranstaltungen (u.a. Videokonferenzen mit Experten Mitgliedern und Live-Webinare), die von Omokeya redaktionell begleitet, als Videodatei aufgezeichnet und gegebenenfalls den Mitgliedern zum Abruf im geschlossenen Experten Bereich zur Verfügung gestellt werden. Die teilnehmenden Mitglieder erhalten vor jeder Videoaufzeichnung eine Information über die Speicherung der Aufnahme.

Für die Nutzung solcher Inhalte gelten die oben genannten Nutzungsbedingungen.

8. Datenschutz

Um den Vertragsschluss und die Vertragsabwicklung mit dem Mitglied zu gewährleisten, müssen ab der Online-Anmeldung des Mitglieds personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten erhoben, verarbeitet und verwendet werden. Omokeya beachtet dabei die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Für eine ausführliche Erläuterung des bei Omokeya praktizierten Datenschutzes sowohl für Besucher unseres öffentlichen Internet-Angebots als auch für die Mitglieder von Omokeya zugängliche Angebot verweisen wir dich auf unsere Datenschutzerklärung.

9. Haftungsbeschränkung

Omokeya haftet für Schäden, die durch Omokeya, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die gesetzliche Haftung für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Fehlen einer Beschaffenheit, für die Omokeya eine Garantie übernommen hat und die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bleiben unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für einfach fahrlässig verursachte Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt.

10. Änderungsvorbehalte

1. Änderungen der AGB. Omokeya darf diese AGB jederzeit ändern, sofern diese Änderungen für das Mitglied keine Nachteile mit sich bringen, wie etwa bei Änderungen im Anmeldeprozess für Neumitglieder oder bei der Aufnahme eines zusätzlichen Angebots für Mitglieder, das den mit dem Mitglied geschlossenen Vertrag nicht berührt.

2. Ansonsten werden AGB-Änderungen nur wirksam, wenn sie dem Mitglied vorher schriftlich per E-Mail mitgeteilt wurden. Dabei ist bis zum wirksam werden der AGB-Änderungen eine angemessene Frist einzuhalten. Sollte das Mitglied den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Mitteilung der bevorstehenden AGB-Änderung widersprechen oder kündigen, wird sein Verhalten als Zustimmung zur geänderten Fassung der AGB gewertet.

3. Änderungen der Preise. Omokeya darf die Preise für die Zukunft zu ändern. Den von der Preisänderung betroffenen Mitgliedern ist dies rechtzeitig im Voraus per Email mitzuteilen ist. Bei einem Abonnement erfolgt eine Preisänderung grundsätzlich erst nach Ablauf der vom Mitglied aktuell eingegangenen Abonnementperiode. Handelt es sich bei der Preisänderung um eine Preiserhöhung, kann das Mitglied das Abonnement jederzeit während der laufenden Abonnementperiode für die folgende Periode kündigen. In diesem Fall entfällt die ansonsten vereinbarte Kündigungsfrist bis zum Ablauf der Abonnementperiode.

4. Änderungen des Angebots digitaler Inhalte und Anwendungen. Omokeya ist berechtigt, das digitale Angebot für Mitglieder in vertretbarem Umfang zu ändern, zu aktualisieren, nicht mehr aktuelle Inhalte oder Anwendungen zu entfernen, bzw. zu archivieren, sowie inhaltlich neue Schwerpunkte zu setzen, ohne dass es einer vorherigen Ankündigung bedarf.

11. Verhaltenskodex

Auf der Plattform omokeya.de finden die Leser vielfältige Vorschläge, Tipps und Angebote einer Fach-Community sowie ausgewählte Erfahrungsberichte zur Veränderung oder Verbesserung unterschiedlichster Situationen rund um ihre Gesundheit, ihr Wohlbefinden und die Beweglichkeit.

omokeya.de ist also eine Plattform für authentische Beiträge die den Menschen wertvolle Hilfestellungen in Bezug auf ihre vielen Fragen und Unsicherheiten bieten. Da die Sichtbarkeit und Reichweite jedes einzelnen Inhalts bei den Suchmaschinen auch von der Quantität und Qualiät aller anderen Inhalte auf der Plattform abhängt, erwarten wir eine aktive Rolle aller teilnehmenden Experten, um den größtmöglichen unternehmerischen Erfolg für alle zu realisieren.

Neben der Erfüllung der Bestimmungen der Autorenvereinbarung erwarten wir als Experten-Community die Anstrengung, mit Hilfe der Tools, Anleitungen und Zuarbeiten der Plattform einzigartige Inhalte zu generieren, die die Interessen der Nutzer treffen.

12. Schlussbestimmungen

1. Ist das Omokeya-Mitglied Kaufmann im Sinne des HGB, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis am Sitz von Omokeya. Bei grenzüberschreitenden Verträgen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ebenfalls der Sitz von Omokeya vereinbart.

2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).

3. Alle Vereinbarungen, die zwischen Omokeya und dem Mitglied zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Nebenabreden sind nicht getroffen.

4. Sollte eine dieser oder eine im Rahmen sonstiger Vereinbarungen getroffene Bestimmung unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen und Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 17.05.2023

Im Sinne einer besseren Lesbarkeit der Texte wurde von Omokeya entweder die männliche oder weibliche Form von personenbezogenen Hauptwörtern gewählt. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter (m/w/d).